Skip to content

Rechtsfreier Raum Internet

Internet

Ob es um die Gesetze zu den Internetsperren geht oder um die mehr oder weniger kompetenten Ergüsse unserer Politiker vor den Bundestagswahlen zum Thema Online und Internet, immer wieder lese oder höre ich den Ausdruck "rechtsfreier Raum".

Für den unbedarften Informationsempfänger, und hierzu zählen sowohl diejenigen Mitbürger, die nicht im Internet unterwegs sind, also auch die unerfahrenen "Gelegenheitssurfer", hört sich dass so an, als wäre im Internet alles erlaubt, jeder könne nach Herzenslust gegen geltende Gesetze verstoßen ohne irgendwelche Konsequenzen befürchten zu müssen.

Sehen wir uns die einzelnen "bösen" Inhalte doch mal an:

Gesetzeswidrige Inhalte

Hier gilt erstmal festzuhalten, dass alles, was per Gesetz verboten ist, natürlich auch im Internet verboten ist. Problematisch ist hier natürlich die Globalität des Internets. So kann deutsches Recht natürlich nur auf die Webserver angewendet werden, die in Deutschland stehen. So hat man zum Beispiel die Möglichkeit, rechtsradikale Inhalte von einem deutschen Webserver löschen zu lassen, steht der Server jedoch in den USA, wo dieses Gedankengut verbreitet werden darf, so hat man diese Möglichkeit nicht.

Trotzdem können natürlich solche Inhalte auch in Deutschland angeschaut werden. Dies hat aber nichts mit einer "rechtsfreiheit" des Internets zu tun, sondern ist der weltweiten Verfügbarkeit des Internet geschuldet. Eine Vereinheitlichung der nationalen Rechtssysteme wird jedoch in naher Zukunft nicht möglich sein (vielleicht dann, wenn wir endlich Startrek-Verhältnisse auf der Erde haben ;-) )

Dennoch gibt es in der Weltgemeinschaft bei vielen Themen einen große Übereinstimmung in den Gesetzen und Verboten, auch wenn uns Frau von der Leyen da immer andere Dinge erzählt. ;-)

Sittlich Anstößiges

Natürlich findet man im Internet viele Dinge, die nicht den sittlichen oder moralischen Vorstellungen und Normen von jedermann entsprechen. Aber muss man sie deswegen auch anschauen und gezielt danach suchen?

Ich bin in der langen Zeit, in der ich das Internet nutze noch nie zufällig auf Seiten mit z.B. extremen sexuellen Darstellung gestoßen. Vielleicht kommt man zufällig mal auf Seiten die ein paar blanke Brüste zeigen, für mehr muss man dann doch gezielt suchen.

Problematisch wird es natürlich dann, wenn Kinder und Jugendliche im Netz unterwegs sind und auf solche Inhalte gelangen. Hier ist es aber nun mal auch die verdammte Pflicht der Eltern oder sonstigen Erziehungspersonen, zu kontrollieren, was sich die Kinder da vor dem Internet, dem DVD-Player oder sonstigen Medien so reinziehen.

Zumindest sollte eine solche Vertrauensbasis bestehen, dass die Kinder sich, wenn sie für sie verstörende oder erschreckende Inhalte gesehen haben, ihren Eltern anvertrauen und das Gesehene gemeinsam verarbeiten können. Ich werde dann in ein paar Jahren sehen, ob ich meine hier aufgestellten Thesen bei meinen dann jugendlichen Kindern umsetzen kann. Es ist jedenfalls ein Ziel, auf das ich hin arbeite.

Mobbing im Netz

In den Anfangszeiten von eBay habe ich meine Bekannten immer gefragt: "Wenn dich in Kassel auf dem Königsplatz ein wildfremder anspricht und dir eine Uhr verkaufen will, von dieser aber nur ein Foto dabei hat und dir vorschlägt, ihm schon mal das Geld zu geben und dir die Uhr dann später zuzuschicken, würdest du das machen?" Ich glaube es hat damals keiner ja gesagt.

Das Problem vieler vor allem jungen Internetnutzer ist, dass sie sich der hohen Öffentlichkeit, die im Netz herrscht, gar nicht bewusst sind. Hier gilt es, allen Nutzern die Kompetenz zur Nutzung des Mediums Internet zu vermitteln.

Aber gerade auch beim Thema Mobbing, Verunglimpfung, Fälschung von SonstwasVZ-Profilen oder ähnlichem gilt: Alles, was in der analogen Welt verboten ist, ist auch im Internet verboten und kann vom Gesetzgeber bestraft werden. In diesen Fällen ist es auch nicht der böse Hacker vom anderen Ende der Welt. Nein, hier kennt man die Täter meist aus dem Kreis der Schulkameraden, Arbeitskollegen usw. Diese Täter müssen bestraft werden, denn auch sie müssen sich bewusst sein, dass man im Internet nicht anonym ist und dass auch hier die gesellschaftlichen Normen und Verhaltensweisen gelten.

Zum Weiterlesen (und manchmal auch Weiterärgern)

Warum die Dummheit des Internets ein Segen ist (bei SpOn)

Spiegelredakteurin erklärt rechtsfreien Raum (Artikel bei Netzpolitik)

Kanzleramtschef fordert Verkehrsregeln im Internet (bei heise)

Die Meinungsfreiheit als Sondermüll (beim LawBlog)

Die Liste lässt sich, gerade im Moment, wahrscheinlich noch ziemlich erweitern. Ich bin für weitere Lesevorschläge und Diskussionen in den Kommentaren offen.


Wirtschaft verständlich

Na endlich mal so, dass es jeder verstehen kann.

Christdemokrat
Sie besitzen zwei Kühe. Ihr Nachbar besitzt keine. Sie behalten eine und schenken Ihrem Nachbarn die andere. Danach bereuen Sie es.

Sozialist
Sie besitzen zwei Kühe. Ihr Nachbar besitzt keine. Die Regierung nimmt Ihnen eine ab und gibt diese Ihrem Nachbarn. Sie werden gezwungen, eine Genossenschaft zu gründen, um Ihrem Nachbarn bei der Tierhaltung zu helfen.

Sozialdemokrat
Sie besitzen zwei Kühe. Ihr Nachbar besitzt keine. Sie fühlen sich schuldig, weil Sie erfolgreich arbeiten. Sie wählen Leute in die Regierung, die Ihre Kühe besteuern. Das zwingt Sie, eine Kuh zu verkaufen, um die Steuernbezahlen zu können. Die Leute, die Sie gewählt haben, nehmen dieses Geld, kaufen eine Kuh und geben diese Ihrem Nachbarn. Sie fühlen sich rechtschaffen. Udo Lindenberg singt für Sie.

Freidemokrat
Sie besitzen zwei Kühe. Ihr Nachbar besitzt keine. Na und?

Kommunist
Sie besitzen zwei Kühe. Ihr Nachbar besitzt keine. Die Regierung beschlagnahmt beide Kühe und verkauft Ihnen die Milch. Sie stehen stundenlang für die Milch an. Sie ist sauer.

Kapitalist
Sie besitzen zwei Kühe. Sie verkaufen eine und kaufen einen Bullen, um eine Herde zu züchten.

EU-Bürokratie
Sie besitzen zwei Kühe. Die EU nimmt Ihnen beide ab, tötet eine, melkt die andere, bezahlt Ihnen eine Entschädigung aus dem Verkaufserlös der Milch und schüttet diese dann in die Nordsee.

Amerikanisches Unternehmen
Sie besitzen zwei Kühe. Sie verkaufen eine und leasen sie zurück. Sie gründen eine Aktiengesellschaft. Sie zwingen die beiden Kühe, das vierfache an Milch zu geben. Sie wundern sich, dass eine tot umfällt. Sie geben eine Presseerklärung heraus, in der Sie erklären, Sie hätten Ihre Kosten um 50% gesenkt. Ihre Aktien steigen.

Französisches Unternehmen
Sie besitzen zwei Kühe. Sie streiken, weil Sie drei Kühe wollen. Sie gehen Mittagessen. Das Leben ist schön.

Japanisches Unternehmen
Sie besitzen zwei Kühe. Mittels modernster Gentechnik erreichen Sie, dass die Tiere auf ein Zehntel ihrer ursprünglichen Größe reduziert werden und das Zwanzigfache an Milch geben. Jetzt kreieren Sie einen cleveren Kuh-Cartoon, nennen ihn Kuhkimon und vermarkten ihn weltweit.

Deutsches Unternehmen
Sie besitzen zwei Kühe. Mittels modernster Gentechnik werden die Tiere Re-Designed, so dass sie alle blond sind, eine Menge Bier saufen, Milch von höchster Qualität geben und 160 km/h laufen können. Leider fordern die Kühe 13 Wochen Urlaub im Jahr.

Britisches Unternehmen
Sie besitzen zwei Kühe. Beide sind wahnsinnig.

Polnisches Unternehmen
Ihre Kühe wurden letzte Woche gestohlen.

Italienisches Unternehmen
Sie besitzen zwei Kühe, aber Sie wissen nicht, wo sie sind. Während Sie sie suchen, sehen Sie eine schöne Frau. Sie machen Mittagspause. Das Leben ist schön.

(via)

Politiker und das Netz

Internet

Da ist ein 25 jähriger engagierter Politiker in einem nordhessischen Landkreis. Neben vielen honorigen Ämtern in der jungen Union ist er seit kurzem sogar zum Kreisgschäftsführer der CDU des Landkreises aufgestiegen.

Mitte 2007 meldet er sich in StudiVZ an und erstellt sich ein öffentliches Profil. Er wird Mitglied in Gruppen wie "Nach Frankreich fahr ich nur auf Ketten", "Brot für die Welt - Fleisch für mich" und "Krieg ist scheiße - aber der Sound ist geil".

Irgendwann gibt jemand einem lokalen Anzeigeblättchen (so'n Revolverblatt, das jeder Haushalt kostenlos bekommt) einen Tipp, die berichten am 18.5.2008 darüber. Der Kreisvorsitzende der CDU erhält in seinem Amerikaurlaub Nachricht von der Sache und suspendiert seinen Geschäftsführer erstmal.

Es folgen Berichte in der Lokalzeitung, die Suspendierung wird entgültig und am 24.5.2008 ist alles vorbei und die hiesige CDU hat einen neuen Geschäftsführer.

Die HNA veröffentlicht unterdessen einen Artikel, das auch ander Jungpolitiker in StudiVZ-Gruppen wie "Schlanke Frauen sind zu blöd zum Essen" Mitglied sind.

Insgesamt eine krasse Geschichte und wieder mal ein Beispiel dafür, dass man mit seinen Daten im Netz vorsichtig umgehen muss, vor allem, wenn man in der Öffentlichkeit steht. Die Frage ist letztendlich auch, ob die Mitgliedschaft in solchen Gruppen wirklich etwas über die politische oder wie auch immer geartete Gesinnung eines Menschen aussagt, oder ob es andere Motive gibt (das hängt wohl auch mit den Inhalten in den Gruppen zusammen).

Ich bin mal gespannt, welche "Skandälchen" unsere Lokalredakteuere in den nächsten Tagen, in denen die Story noch "heiß" ist, noch bei StudiVZ und Konsorten aufdecken.

tweetbackcheck